Nimmt im Justizministerium Baden-Württemberg 'Amigo-Justiz' Einfluss
auf die Landtagwahl in Bayern und die Bundestagswahl in Berlin?
Wird
der baden-württembergische Justizminister
( SPD ) von politischen Seilschaften seiner Beamtenschaft aus Zeiten
der CDU-Herrschaft umgangen?
Ein
Bericht über skandalöse Missstände in der Justiz von
Baden-Württemberg.
Ein politisches Urteil des
Sozialgerichtes Ulm zugunsten der amtierenden Bundesregierung und
wie das Ministerium diese Straftat durch Rechtsbeugung zu vertuschen
versucht.
Wie
die bayerische Justiz vor der Bayernwahl noch durch Rechtsbeugung
das Image ihrer Ärzteschaft und des Bayerischen Roten Kreuz
schönen lässt.
Klage Sozialgericht
gegen menschenrechtswidrige Diskriminierung als Rentner
beim Sozialgericht Ulm ging am 4.9.2012 nachfolgende Klage gegen
meine Diskriminierung als Rentner durch das heutige Rentensystem
ein.
Thema:
Ihre niedrige Rente - für viele das zentale
Problem ihres Alters! Kindererziehungszeiten werden monatlich
mit lächerlichen Rentenleistungen abgegolten.
Die Bundespolitik
hat diesen Skandal auch anerkannt, aber politisch inzwischen
'unter Kontrolle' . Denn Alte sind leise und notwendigerweise
geduldig!
Diese
Ungerechtigkeit politisch fortbestehen zu lassen, ist aber eine
gefährliche Weichenstelllung, denn das Erfordernis. Kinder
aufzuziehen, ist Grundbedürfnis jeder Gesellschaft. Fehlt
ihr ohne Kinder doch irgendwann die Zukunft, denn Altersmut
der 'Billigrentner' schreckt langfristig wiederum Kinderwillige
ab, Familie und Kinder haben zu wollen. So vergreist erst das
Volk, dann stirbt es aus!
Aufgrund
der Diskrimierung durch die bundesdeutschen Rentengesetze habe
ich wegen Verletzung der Menchenrechte in eigener Sache gegen
die Bundesrentenanstalt geklagt:
http://www.melhorn.de/Rentenklage.htm
Das Sozialgericht
Ulm legte mir erst nahe, die Klage zurückzunehmen, dann
wies es mit einer Begründung ab, aus der für Dritte
nicht ersichtlich ist, dass ich überhaupt wegen Diskriminierung
auf Verletzung der Menschenrechte geklagte hatte.
Daraufhin
ertstattete ich gegen das Sozialgericht Ulm Strafanzeige wegen
Rechtsbeugung nach § 336 StGB und erhob Dienstaufsichtsbeschwerde,
weil das Sozialgericht Ulm nach meinem Eindruck mit seinem
Urteil die derzeitige Politik der Bundesregierung begünstigen
wollte.
Die behördliche
Behandlung der Verfahren führte zu weiteren Anzeigen und
Dienstaufsichtsbeschwerden, u.a. gegen Leitende Beamte des Justizministeriums
Baden-Württemberg.
Möglicherweise
machte bei der Verfahrenseinstellung das Justizministerium Baden-Württemberg
aber sogar das JM von seiner Weisungsbefugnis gegenüber
der Staatsanwaltschaft Stuttgart Gebrauch. 'Amigopolitik im
Ländle' zugunsten der berliner Bundespoltik und baden-wüttembergischer
Justizbeamte?
Einzelheiten dieser Rentenklage im Internet.
Die Klage soll eine neue Sozialpolitik für die Ärmeren
im Lande erzwingen und ich führe sie notfalls bis vor den
Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Die
Jurisprudenz als Grande Dame' der Wissenschaft bietet sich in Form
der Juristerei den Freiern aus Politik und Wirtschaft heute als
Callgirl feil.
Neben
den Themen Medizin, Wirtschaft u,a, habe ich noch folgende Themen
bearbeitet:
1.
Erdbebensichere
Haus für die Großfamilie - mit der Möglichkeit zur
Eigenleistung
Mein Beitrag zum erdbebensicheren Bauen und Wohnen im 21.Jahrhundert!
http://www.melhorn.de/Architektur/index.htm
2.
Österreich
und Demokratie - Europa im Nationalismus
Ein Essay zur Fragwürdigkeit der Begriffe Nation,
Nationalismus und Patriotismus, der durch das schrecklichen Geschehen
in den USA vom 11.9.01 nachträglich eine besondere Aktualität
gewann, lesen Sie unter:
http://www.melhorn.de/Nation/index.htm
3.
Atomkraftwerke und Impacts - Das Auslöschen der
Menschheit.
4.
Der
Einzelne zwischen Individualismus und Solidarität
Kann
Gesellschaft so noch funktionieren? Der eigene Beitrag für dauerhaftes
Überleben.
http://www.melhorn.de/Egoismus/
5.Freiheit
– Zustand oder Lebensziel?
Zur
Beziehung zwischen Kunst und Freiheit
http://www.melhorn.de/Freiheit/
6.
Wahlrecht für Kinder
Ein seit Jahrzehnten bestehender Verstoß gegen Art 3 Abs 1 GG
( "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" ) und Art 33
Abs 1 GG ab ("Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen
staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten" )
http://www.melhorn.de/Wahlrecht/index.htm
7.
Trotz
Grundgesetz herrschen nur einige Wenige
Oligarchie und Nepotismus als Ausdruck bundesdeutscher Cliquenherrschaft!
http://www.melhorn.de/Oligarchie/
8.
Neue
Präambel zum Grundgesetz.
Eine neue Präambel zum Grundgesetz soll den politischen Systemmängeln
gegensteuern.
http://www.melhorn.de/Praeambel/index.htm
9.
Abgeordnete
und Demokratie - Parlament und Grundgesetz
'Dauerparlamentarier'
machen entgegen Grundgesetz die Demokratie zur Oligarchie.
Reformvorschläge
und Entwurf einer Grundgesetzänderung.
http://www.melhorn.de/Dauerparlamentarier/index.htm
10.Essays
zum Glauben : Essay
1: Religion,
Kraft und Macht - Über die heutige Preisgabe
einer Sinnhaftigkeit menschlichen Lebens
Essay 2: Glaube,
Liebe, Hoffnung - Die Rolle der Religion in einer individualisierten
Gesellschaft
http://www.melhorn.de/Liebe/
11.
Kinderrechte
- eine hart bekämpfte Bedrohung der Gesellschaft
www.melhorn.de/WahlrechtEssay/WahlrechtEssay.htm
12.Gefährliche
Wespen, Bienen und Hornissen?
Ein Erfahrungsbericht zur homöopathischen Therapie von Wespen-,
Bienen- und Hornissenstichen
http://www.melhorn.de/Wespen/
13.Generatoren
für Jedermannzum zum Antrieb von Elektromobilen und LKW, Zügen
und Flugzeugen-
Der Pamel-Antrieb - Ein
Aufruf zur Renaissance des Generators! - Patentfreie Chance der Stromerzeugung!
http://www.melhorn.de/Generator/index.htm
14.Sind
Impfschäden kein frauenspezifisches Thema?
Ein
Essay und Schriftwechsel mit dem Verlag EMMA – dem politischen
Magazin für Frauen.
http://www.melhorn.de/Impfen Essay.htm
Atomkraft
und AKWs
Wissen
Sie eigentlich schon,
was Sie nach dem 13.4.2029 denken?
Und
am 13.3.2036 tun?
Die
dauerhafte Bedrohung aus dem Kosmos
http://www.melhorn.de/atomkraftwerke/index.htm
