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Lernt Gutes zu tun,
sorgt für Gerechtigkeit
Jesaia, 1, 17


Ich will das Verlorene suchen
und das Verirrte zurückbringen
und das Verwundete verbinden
und das Schwache stärken

Hesekiel, 34,16

Keltische Spruchweisheit
( wegen Copyright siehe Fußnote im impressum)


Wolf-Alexander Melhorn
Dipl. rer. pol.
Heilpraktiker
Wolf-Alexander Melhorn, 2004

 

 

 

Nicht Gesetz und Justiz
machen einen Rechtsstat aus,
sondern Gerechtigkeit

 

 

 

 

 

Nimmt im Justizministerium Baden-Württemberg 'Amigo-Justiz' Einfluss auf die Landtagwahl in Bayern und die Bundestagswahl in Berlin?

 

Wird der baden-württembergische Justizminister
( SPD ) von politischen Seilschaften seiner Beamtenschaft aus Zeiten der CDU-Herrschaft umgangen?

Ein Bericht über skandalöse Missstände in der Justiz von Baden-Württemberg.


Ein politisches Urteil des Sozialgerichtes Ulm zugunsten der amtierenden Bundesregierung und wie das Ministerium diese Straftat durch Rechtsbeugung zu vertuschen versucht.

Wie die bayerische Justiz vor der Bayernwahl noch durch Rechtsbeugung das Image ihrer Ärzteschaft und des Bayerischen Roten Kreuz schönen lässt.

 

 

Klage Sozialgericht gegen menschenrechtswidrige Diskriminierung als Rentner


beim Sozialgericht Ulm ging am 4.9.2012 nachfolgende Klage gegen meine Diskriminierung als Rentner durch das heutige Rentensystem ein.

Thema:
Ihre niedrige Rente - für viele das zentale Problem ihres Alters! Kindererziehungszeiten werden monatlich mit lächerlichen Rentenleistungen abgegolten.

Die Bundespolitik hat diesen Skandal auch anerkannt, aber politisch inzwischen 'unter Kontrolle' . Denn Alte sind leise und notwendigerweise geduldig!

Diese Ungerechtigkeit politisch fortbestehen zu lassen, ist aber eine gefährliche Weichenstelllung, denn das Erfordernis. Kinder aufzuziehen, ist Grundbedürfnis jeder Gesellschaft. Fehlt ihr ohne Kinder doch irgendwann die Zukunft, denn Altersmut der 'Billigrentner' schreckt langfristig wiederum Kinderwillige ab, Familie und Kinder haben zu wollen. So vergreist erst das Volk, dann stirbt es aus!

Aufgrund der Diskrimierung durch die bundesdeutschen Rentengesetze habe ich wegen Verletzung der Menchenrechte in eigener Sache gegen die Bundesrentenanstalt geklagt:

http://www.melhorn.de/Rentenklage.htm

Das Sozialgericht Ulm legte mir erst nahe, die Klage zurückzunehmen, dann wies es mit einer Begründung ab, aus der für Dritte nicht ersichtlich ist, dass ich überhaupt wegen Diskriminierung auf Verletzung der Menschenrechte geklagte hatte.

Daraufhin ertstattete ich gegen das Sozialgericht Ulm Strafanzeige wegen Rechtsbeugung nach § 336 StGB und erhob Dienstaufsichtsbeschwerde, weil das Sozialgericht Ulm nach meinem Eindruck mit seinem Urteil die derzeitige Politik der Bundesregierung begünstigen wollte.

Die behördliche Behandlung der Verfahren führte zu weiteren Anzeigen und Dienstaufsichtsbeschwerden, u.a. gegen Leitende Beamte des Justizministeriums Baden-Württemberg.

Möglicherweise machte bei der Verfahrenseinstellung das Justizministerium Baden-Württemberg aber sogar das JM von seiner Weisungsbefugnis gegenüber der Staatsanwaltschaft Stuttgart Gebrauch. 'Amigopolitik im Ländle' zugunsten der berliner Bundespoltik und baden-wüttembergischer Justizbeamte?


Einzelheiten dieser Rentenklage im Internet.

 



Die Klage soll eine neue Sozialpolitik für die Ärmeren im Lande erzwingen und ich führe sie notfalls bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

 

Aus eigenem Erleben lege ich in dem Gesamtverzeichnis

www.rechtmissbrauch.de

Schwachstellen des bundesdeutschen Rechtssystems dar und mache dazu teilweise Lösungsvorschläge:

 

Die Jurisprudenz als Grande Dame' der Wissenschaft bietet sich in Form der Juristerei den Freiern aus Politik und Wirtschaft heute als Callgirl feil.

 


 

1. Ziegen in Ellwangen - über Machtmissbrauch, Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung
Der 'Ellwanger Ziegenfall'. Über Machtmissbrauch,Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung in Baden-Württemberg. Ein politisch begründeter Behörden- und Verwaltungsjustizskandal wegen 3 Ziegen.
http://www.melhorn.de/Ziegenfall/index.htm

2. Amtshaftung und Staatshaftung - Rechtsmissbrauch und Machtmissbrauch gegen den Bürger
Durch Rechtsmissbrauch und Machtmissbrauch prellt die Beamtenschaft bezüglich Amtshaftung und Staatshaftung - mit Wissen der Politik und gedeckt durch eine bedarfsweise beamtengefällige Rechtsprechung - den Bürger um zentrale Grundrechte (Art 20 Abs3 GG, 34 GG und 97 GG) Artikel 34 Grundgesetz - das ausgehebelte Grundrecht. Rechtsbeugung bei § 839 BGB. Für Beamte und Richter wird Art. 20 Abs. 3 GG unterlaufen.
http://www.melhorn.de/Amtshaftung/index.htm

3. Prozessbetrug eine Beleidigung? Unterlassungsklage in Ellwangen.
Vorwurf der Prozessbetrug eine Beleidigung? Die Unterlassungsklage eines Wahlbeamten in Ellwangen und dessen satzungswidrige Vorteile bei der Württembergischen Gemeindeversicherung. Staatsanwaltschaften Stuttgart stellen Ermittlungen wegen Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme ohne genaue Faktenkenntnis aus offenbar politischen Gründen ein. Die Württembergische Gemeindeversicherung als politische 'Kriegskasse' von Wahlbeamten? Die einseitige Ellwanger Justiz und die Korrektur durch das Oberlandgericht Stuttgart. Der prozessuale Streitwert - eine Frage von Macht, Einfluß oder/und Politik?
http://www.melhorn.de/Unterlassung/index.htm

4. Bundesgerichtshof schützt Einkommensprivileg der Rechtsanwälte durch Nazirecht
Bundesgerichtshof schützt im 'Rechtsberatungsurteil' (Az: I ZR 316/98) durch Nazirecht das grundrechtswidrige Einkommensprivileg der Rechtsanwälte. Anwaltschaft gegen Verbrauchersendungen der Fernsehanstalten. Der harte Kampf der Anwaltschaft um ihr Einkommensprivileg.
http://www.melhorn.de/Nazirecht/index.htm

5. Das bundesdeutsche Rechtssystem - Beutestück der Anwaltschaft
Der Rechtsmissbrauch der Rechtsanwälte im fragwürdigen Rechtssystem der BRD. Eine gezielte 'Engpaß-Politik' gegen die Gerichtsbarkeit führt zu system- und grundrechtswidrigen Anwaltsprivilegien Vorstellung einer wettbewerbsgerechten Gebührenrechnung für Anwälte. Die 'Beihilfe' der Richterschaft.
http://www.melhorn.de/Rechtssystem/index.htm

6. Therapeutisches Reiten (Hippotherapie) und PKV ( Private Krankenversicherung) - ein Musterprozess
Therapeutisches Reiten (Hippotherapie) und PKV ( Private Krankenversicherung ). Ärzte als Versicherungsbetrüger? Rechtswidrige Beweislastumkehr gegen die Kranken. Das Verfahren 9 C 1343/97 vor dem AG Waiblingen.
http://www.melhorn.de/Hippotherapie/index.htm

7. Ellwangen - das Bürgerbegehren. Parlament in einem mutmaßlichen Spendenskandal
Das Bürgerbegehren in Ellwangen. Stadtspitze und Parlament in einen mutmaßlichen Spendenskandal vorrangig der CDU - wohl in Millionenhöhe - verwickelt. Die politischen Folgerungen aus dem Versagen des Parlamentarismus im Falle der Ellwanger 'Großen Rochade'.
http://www.melhorn.de/Spital/index.htm

8. Arzneimittelgesetz und Kostenerstattung durch die Private Krankenversicherung - ein Musterprozess
Entgegen Arzneimittelgesetz und Heilmittelwerbegesetz verweigert die PKV ( hier: SDK ) u.a. durch vertragswidrig nachgeschobene Ablehnungsgründe eine vertragsgemäße Kostenerstattung. - - Das Verfahren 3 C 968/01 AG Aalen.
http://www.melhorn.de/Kostenerstattung/index.htm

9. Arzneimittelgesetz und Kostenerstattung durch die Private Krankenversicherung - ein weiterer Prozess
Entgegen Arzneimittelgesetz und Heilmittelwerbegesetz verweigert die PKV ( hier: SDK ) u.a. durch vertragswidrig nachgeschobene Ablehnungsgründe eine vertragsgemäße Kostenerstattung. - - Das Verfahren 3 C 815/02 AG Aalen.
http://www.melhorn.de/KostenII/index.htm

10. Rechtsmissbrauch bei der Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz im Bundesrat?
Kritik am Artikel von Manfred Strack in www.justizskandale.de: "Beschämend und zutiefst verachtenswert - Die Schmierenkomödie des Bundesrats"
http://www.melhorn.de/Zuwanderung/index.htm

11. Unbezahlte Überstunden bei Lehrern - hier: Überstunden/Projekttage - verstoßen gegen Anspruch auf Mehrarbeitsvergütung
1. Prozess gegen das Oberschulamt Stuttgart - Az 15 K 951/2 VG Stuttgart. Wofür wird ein Lehrer bezahlt? Notwendige Prozesse und ihre Folgerungen für die PISA-Studie, sowie die Restitutionsklage 15 K 3693/02 VG Stuttgart.
http://www.melhorn.de/Lehrer1/index.htm

12. Unbezahlte Überstunden bei Lehrern - hier: Überstunden/ Abitursaufsicht - begründen keinen Anspruch auf Mehrarbeitsvergütung
2. Prozess gegen das Oberschulamt Stuttgart - Az: 15 K 2987/02 VG Stuttgart. Wofür wird ein Lehrer bezahlt? Notwendige Prozesse und ihre Folgerungen für die PISA-Studie.
http://www.melhorn.de/Lehrer2/index.htm

13. Neue Präambel zum Grundgesetz
Die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zustände in der Bundesrepublik machen unzufrieden! Doch die Strukturen sind verkrustet, die Meinungen verhärtet und jeder scheint nur selbstsüchtig um das eigene Wohl bemüht - wohl auch Folge zunehmender Kinderlosigkeit dieser Gesellschaft. Die BRD braucht eine neue Präambel des Grundgesetzes.

- Veröffentlicht in der politischen Anthologie "Unsere dumme??!! Republik" des Richmond-Verlages -
http://www.melhorn.de/Praeambel

14. Abgeordnete und Demokratie - Parlament und Grundgesetz Die Demokratie in der BRD ist nicht zukunftstauglich. Dauerparlamentarier' machen entgegen Grundgesetz die Demokratie zur Oligarchie. Reformvorschläge und Entwurf einer Grundgesetzänderung.
http://www.melhorn.de/Dauerparlamentarier


15.
Das Wahlrecht der Kinder
Nur das Kinderwahlrecht entspricht dem Grundgesetz! Kinderwahlrecht - die Katastrophe für das politische System?
http://www.melhorn.de/Wahlrecht


16.
Trotz Grundgesetz beherrschen die BRD heute einige Wenige und gibt es 'Vetternwirtschaft' -
Oligarchie und Nepotimus in der BRD
http://www.melhorn.de/Oligarchie/

17. Kinderwahlrecht - eine politische Täuschung der Bevölkerung?
Ein Essay, warum Kinderrechte von der Politik geleugnet, bekämpft oder verweigert werden
http://www.melhorn.de/WahlrechtEssay.htm

18. Die Dummheit der Wähler
Das Interesse der Politik an Nichtwählern
http://www.melhorn.de/Dummheit.htm

19. Zum Impfschadenfall Nancy:
Die Klageschrift vom 18.3.2011 an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/KlageEurop.GerichtshofMenschenrechte.htm

 

 

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Zur Gedichtesammlung von Wolf-Alexander Melhorn'
www.melhorn.de/Gedichtesammlung.htm

 

Zur Aphorismensammlung von Wolf-Alexander Melhorn
www.melhorn.de/Aphorismen.htm

Meine Aphorismen finden Sie hier alphabetisch aneinandergereiht. Das erschwert allerdings eine Themenübersicht.
Daher erscheinen die Sinnsprüche nun nach Themengebieten geordnet unter dem Titel:
Aus der Zeit gebrochen
als Book-on-demand: Hard-cover, DIN-A6 Format, ca 210 Seiten, Preis wohl 17,50 Euro. Eine Soft-Cover-Ausfertigung für ca 7,00 Euro ist in Vorbereitung.

 

 

Zur Sammlung der Geschichten, Fabeln, Märchen und Fabeln
von Wolf-Alexander Melhorn
http://www.melhorn.de/Geschichten.htm

 

 

Die Bürgeranhörung der Martha J.
Kammerspiel in 4 Akten
von Wolf-Alexander Melhorn
http://www.melhorn.de/Proslalyrik/Martha.htm

 

Die Niederlage
Schauspiel in 3 Akten
von Wolf-Alexander Melhorn
http://www.melhorn.de/Prosalyrik/DieNiederlage.htm

 

 

 

 

 

Atomkraft und AKWs
Wissen Sie eigentlich schon,
was Sie nach dem 13.4.2029 denken?
Und am 13.3.2036 tun?

Die dauerhafte Bedrohung aus dem Kosmos

- eine ungelöste Aufgabe der Politik!

 

 

 

 

 

 




 

 

 

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