Der Artikel ist Teil des Prozessmaterials in den Rechtssachen über den dringenden Verdacht vorsätzlicher schwerer Körperverletzung von Ärzten an dem Kind

Dies ist Teil der Akten zu

Der Impfschadenfall Nancy http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/

Diese Akten geben - meist anonymisiert - den vollständigen Schriftwechsel wieder mit

Weitere Links im Hauptartikel http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/ .

 

 

 

 

 

Antrag vom 6.7.10 an das OLG Dresden im Impfschadenfall Nancy auf Gewährung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung eines Klagerzwingungsverfahrens wegen Rechtsbeugung gegen 3 Staatsanwälte und Impfsachverständigen

 

 

 

Oberlandgericht Dresden
Schloßplatz 1

01067 Dresden

06.07.2010


Nach Abweisung meiner Beschwerde vom 17. Mai 2010 gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Bautzen vom 13. April 2010 - Az 170 Js 1375/10 - durch Bescheid vom 7.6.2010 (eingegangen am 10.6.2010)

- Az: 22 Zs 1019/10

beantrage ich als rechtliche Vertreterin meiner verletzten Tochter Nancy xxxxx - Antragstellerin (AS)

Prozesskostenhilfe
und
Beiordnung eines Anwaltes


zur Durchführung eines Gerichtsverfahrens gegen

1. xxxxxxxx
2. xxxxxxxx
3. xxxxxxxx
4. xxxxxxxx

wegen Rechtsbeugung.

 

Beweismittel für den Vorwurf der Rechtsbeugung sind die angegriffenen Einstellungsverfügungen der Staatsanwälte, die Akten der Kriminalpolizei, sowie die von der AE im Internet veröffentlichten und ausdrücklich als Beweismaterial bereits in die Verfahren eingebrachten Protokolle und Ausführungen zum ‚Fall Nancy’. Soweit auf diese in der Begründung hinreichender Erfolgsaussicht verwiesen wird, sind sie eindeutig benannt. Auf Vorlage eines Ausdruckes dieser Internetunterlagen wurde verzichtet, um die Begründung kurz halten zu können. Bedarfsweise kann dieses mehrhundertseitige Material aber jederzeit nachgereicht werden.

 

 

 


Zur Begründung der hinreichenden Erfolgsaussicht trage ich vor:

Inhaltsverzeichnis:

Teil I. Verfahrenshintergrund

1. Verfahrensabgrenzungen

2. Natürliche und krankhafte Impfreaktionen

2.1. Fieber als naturgemäße Reaktion
2.2. Unnatürliche Impfreaktionen


3. Gefährliche Impfstoffträger

4. Die Spritze als technischer Impffortschritt

5. Die Unmöglichkeit kausaler Zuordnung von Impfschaden und Impfung
durch Mehrfachimpfstoffe

6. Fehlender Impfschutz nach Impfung?

7. Die Vertuschung von Impfschäden in der BRD

7.1. Unbekannte Impfschadenkosten zur Vermeidung ärztlicher
Haftpflichterhöhungen

8. Zur Unabwägbarkeit eines Impfrisikos

8.1. Impfen und seine Beziehung zur zahnärztlichen
Amalgambehandlung
8.2. Die Amalgamentgiftung der Schwangeren als späteres Impfrisiko
8.3. Internationales Umdenken gegen die Impfwut

9. Zur Impfeinstellung des Kinderarztes im Falle Nancy

10. Die herrschende Rechtsauffassung (hR) zum Impfen

11. Zur weiteren Behandlung von Nancy durch die angezeigten Kliniken

12. Die Behandlung von Nancy mit Psychopharmaka

 

Teil II.

Vor dem Geschehenshintergrund entsprechend Teil I die Begründung der Erfolgsaussicht einer strafrechtlichen Verfolgung der Angeschuldigten

II.1. Allgemeines

II.2. Zusammenfassung der Vorwürfe strafbaren Verhaltens bei den Staatsanwaltschaften

II.2.1 Einfache Pflichterfüllung!
II.2.2. Hilfsbereite Ehrenrettung des Oberstaatsanwaltes?
II.2.3. Die Hilfe der Generalstaatsanwaltschaft

II.3. Die Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung

II. 3. 1. Anzeigen, Aufsichtsbeschwerden und die Anrufung des Justizministers
II.3.2. Die ministerielle Einstellung der Dienstaufsichtsbeschwerden nach Aktenlage
II.3.3. Einstellung und Rechtsmittelverweis an das OLG Dresden

II.4. Politische Hintergründe der Straftatbestände?

II.4.1. Vorgegebene Vertuschungsabsicht?
II.4.2. Ministerielle Weisungen?

II.5. Verbotene Behandlungen von Kindern mit Psychopharmaka

II.5.1. Die Rechtsbeugungen zur Vertuschung von Straftaten an den Kliniken?

II.6. Zu den Erfolgsaussichten der Rechtsbeugungen

 

Teil III.
Zum Antrag auf Beiordnung eines Anwaltes

 

 

 

Teil I

 


1. Verfahrensabgrenzungen

Die Taten wurden nicht gemeinsam und nicht gleichzeitig begangen, was aus den Einstellungsbegründungen nicht ersichtlich ist!

Die Verfahren sind insoweit nicht nachvollziehbar klar abgegrenzt! Es verstößt vielmehr gegen das Gebot der Klarheit und Nachvollziehbarkeit rechtsstaatlichen Handelns, wenn es in der Einstellungsverfügung der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen vom 7.6.10 nur heißt:

„Der Aufsichtsbeschwerde vom 17. Mai 2010 gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Bautzen vom 13. April 2010 gebe ich - nach Überprüfung der Akten - nicht statt.

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Bautzen, der Anzeige gemäß § 152 Abs. 2 StPO keine Folge zu geben, entspricht der Sach- und Rechtslage.

Insoweit wird, um Wiederholungen zu vermeiden, auf die zutreffende Begründung der angegriffenen Verfügung Bezug genommen.

Das Vorbringen der Antragstellerin rechtfertigt keine andere Beurteilung.

Der Umstand, dass das Ermittlungsverfahren durch eine Staatsanwältin als Gruppenleiterin der Staatsanwaltschaft Bautzen bearbeitet wurde, gibt keinen Anlass zu einer anderen rechtlichen Bewertung. Für eine Befangenheit der zuständigen Staatsanwältin in vorliegender Sache gibt es keine konkreten Anhaltspunkte.

Daher muss es mit der Verfügung der Staatsanwaltschaft Bautzen vom 13. April 2010 sein Bewenden haben.“

 

Tatsächlich liegt den Anzeigen wegen Rechtsbeugung komplexes Geschehen zugrunde, das durch den Gutachter und die Staatsanwälte auch vollständig aufklärbar war, aber wohl als Folge diverser Einflussnahmen und ärztlicher Standes- und Einzelinteressen aber nach Eindruck der AE offenbar vertuscht werden sollte. War die AE doch rund 6 Stunden lang von der Kriminalpolizei in dieser Sache bereits verhört worden, bevor die Akten an die Staatsanwaltschaft gingen und hatte sie doch als Beweismittel von Anfang an die Krankenakten und ihre Protokollierung des 'Impfschadenfalles Nancy’ so in die Verfahren eingebracht, wie sie dann auch im Internet unter http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/ veröffentlicht wurden:

Impfschäden durch 'Sechsfach-Impfungen' - Schicksale aus dem bundesdeutschen Impfalltag
Bedrückende Impfschäden und ihre juristische Aufarbeitung - Ärztliche und behördliche Interessen an einer Schadensvertuschung
Der Impfschadenfall Nancy

Diese entscheidungserheblichen Fakten wurden rechtswidrig jedoch sämtlich übergangen und die angefochtenen Verfügungen pauschal statt dessen so allgemein verfasst, dass nach Überzeugung der AE kein Außenstehender mehr einen Eindruck vom tatsächlichen Geschehen gewinnen könne.

Dabei verließen sich bezüglich einer strafrechtlichen Verfolgung die Angeschuldigten ersichtlich darauf, dass gewöhnlich ohnehin kein Außenstehender Einblick in das Impfgeschehen hat, denn dieses wird von Pharmaindustrie und Ärzteschaft aus Gewinnstreben schon immer ganz bewusst verschleiert.

Auch durften sie sich darauf verlassen, dass dieses fragwürdige Impfgeschehen in der BRD von der Politik bedarfsweise gedeckt wird, um die steuerkräftigen Profiteure des Impfens bei Laune zu halten. Als die AE dann gegen die Angeschuldigten vorging, verneinte das sächsische Justizministerium in dem Aufsichtsverfahren gegen die angeschuldigten Staatsanwälte - gleichsam als ministerielle Vorgabe - dann auch ein dienstliches Fehlverhalten bereits zu einem Zeitpunkt, als dem Ministerium noch keine neuen Erkenntnisse über den tatsächlichen Sachverhalt vorliegen konnten.

Dem hier angerufenen OLG Dresden wird vorhersehbar das nicht anders ergehen, weshalb der Begründung der Erfolgsaussicht des PKH-Antrages notwendig eine Zusammenfassung der medizinischen, rechtlichen und politischen Problematik heutigen Impfens voranzustellen ist. Die Besonderheit des 'Impfschadenfalles Nancy’ liegt dabei nämlich vor allem darin, dass aus wirtschaftlichen und offenbar auch standespolitischen Interessen der Ärzteschaft - wider besseren Wissens und gegen den Kenntnisstand der sog. Erfahrungsmedizin! - seitens der begutachtenden Schulmedizin immer noch geleugnet wird, dass es Impfschäden überhaupt gibt. Der Fall Nancy steht insofern beispielhaft für viele weitere Impfschadenfälle und soll wohl deshalb auch so hartnäckig vertuscht werden.

 

 


 

2. Natürliche und krankhafte Impfreaktionen

Die heute 7-jährige Tochter Nancy der AE wurde ausweislich der ärztlichen Untersuchungsberichte 29.11.02 gesund geboren. Sie war zwar zierlich, entwickelte sich aber normal.

Ohne pflichtgemäße ärztliche Aufklärung der AE über mögliche Risiken des Impfens bekam Nancy vom Kinderarzt am 21.02. 2003 die erste 6-fach-Impfung, auf die sie binnen weniger Tage zunächst mit Fieber reagierte. Am 15.03.2003 hatte sie dann jedoch eine anhaltende Schreiattacke!

Richtigerweise wäre diese Schreiattacke als krankhafter Ausdruck einer Gehirnreaktion auf das Impfen und damit als Warnhinweis zu beachten gewesen. Den Kinderarzt kümmerte das jedoch nicht! Er impfte Nancy routinemäßig weiter und machte sich über die Sorgen der AE lustig.

 

 

2.1. Fieber als naturgemäße Reaktion

Solche Haltung zum Impfen ist üblich, soll in Wahrheit aber stets nur die kausale Beziehung zwischen Erkrankung und Impfung vertuschen, indem – meist gutachterseitig! – vorgebracht wird, alleinige Reaktion auf das Impfen sei 'etwas Fieber in den ersten Tagen danach’. Was später bei dem Kind geschehe, habe jedenfalls mit dem Impfen nichts zu tun!

Tatsächlich ist solches Vorbringen Folge eines grundsätzlichen Nichtverstehens darüber, was da wirklich geschieht und ist in der Regel wenigstens den Heilpraktikern bekannt!

Gerade ein sehr gesundes Kind wird nämlich auf eine solche Einbringung eines Krankheitserregers in seinen Körper - der schließlich so gefährlich sein soll, dass dagegen durch Impfen vom kindlichen Organismus ein Schutz aufgebaut werden soll! – dann auch mit der einzigen Reaktion antworten, die von der Natur hierfür vorgesehen ist – nämlich mit Fieber! Anderes kennt die Natur als Gegenmaßnahme nicht und folglich wird ein gesunder Körper darauf auch in dieser Weise antworten!

Dieses Fieber wird dabei bekanntlich wenig höher sein, als die eingebrachten Erreger ertragen können, denn naturgemäß soll das Fieber diese Erreger töten!

In unserer Zeit hemmungslos eingesetzter Antibiotika ist dieses Wissen Ärzten und Patienten von interessierter Seite leider aberzogen worden!

Tatsächlich ist daher Fieber nach der Impfung also üblicherweise nichts anderes, als eben diese natürliche Abwehrmaßnahme des Körpers gegen den(die) geimpften Erreger! Das wiederum ist nebenbei auch der Grund, warum niemals ein krankes oder kränkelndes Kind geimpft werden sollte, denn sein Organismus ist bereits vor der Impfung in irgendeinen 'Abwehrkampf’ verwickelt und deshalb möglicherweise nicht in der Lage, einen weiteren, nun durch die Impfung zusätzlich aufgezwungenen 'Abwehrkampf’ zu gewinnen! Wahrscheinlich wird dieses Kind vielmehr auf Dauer kränkeln!

Zunächst mal kann/sollte ein Kind als Ausdruck der Stärke seines Abwehrsystems nach der Impfung also durchaus ein paar Tage Fieber entwickeln! Das ist gewöhnlich ein Zeichen dafür, dass der gesunde Körper versucht, die eingedrungenen Impferreger abzutöten!

 

 

2.2. Unnatürliche Impfreaktionen

Ganz anders zu beurteilen ist hingegen, wenn der Impfling wenige Wochen nach dem Impfen ungewöhnliche Reaktionen der Nerven und Sinne zeigt. Das können vorübergehend anhaltend schrille Schreie sein oder dauerhaft ungewöhnliche Ängstlichkeit und/oder Schreckhaftigkeit, Sehstörungen, beginnendes Schielen, zunehmende Ertaubung u.ä.!

Diese Entwicklungen sind dann sehr sichere Zeichen dafür, dass sich die Impfstoffträger - vor allem der hohe Anteil darin enthaltenen Quecksilbers ( Thiomersal ) und Formaldehyds! – belastend im kindlichen Nervensystem auswirken.

Die Gefährlichkeit von Quecksilber ist bekannt! Deshalb wurde beispielsweise der Verkauf quecksilberhaltiger Thermometer verboten, weil sie brechen könnten. Das Quecksilber könnte dann im Wohnraum verdampfen und eingeatmet werden oder anders in den Körper gelangen!

Formaldehyd wurde in Möbeln verboten, weil es bekanntlich krebsauslösend ist!

Beide Schadstoffe sind - in kindbezogen sehr hoher Konzentration! -
im Impfstoff für Kleinkinder erlaubt!"

Folglich müsste bezüglich Vorliegens eines Impfschadens eigentlich sorgfältig unterschieden werden zwischen der Wirkung des beabsichtigt eingebrachten Erregerstoffes ( wie etwa Typhus ) und der Wirkung des Impfstoffträgers - also etwa Thiomersal - mit dem Erreger beispielsweise für die Impfung haltbar gemacht wurden.

Die Schulmedizin als Handlangerin der Pharmaindustrie verschweigt diese Unterschiede in der Regel, um von den Gefahren der Trägerstoffe abzulenken. In dieser Absicht hebt sie dafür die weitgehende Ungefährlichkeit der in der Regel abgetöteten Erreger heraus!


3. Gefährliche Impfstoffträger

Die schädliche Wirkung der Impfstoffträger ist also ein Geschehen, das mit der positiven Wirkung des Fiebers in keiner Weise vergleichbar ist!

War das kindliche Fieber in den ersten Tagen nach dem Impfen eine eher naturgemäße und auch kurzfristige Abwehrreaktion des Körpers auf die Erreger, sind alle anderen Vorgänge in der Regel die wahren Nebenwirkungen des Impfens – und zwar nicht des Impfens mit dem eigentlichen Erreger, sondern sie sind krankhafte, direkte Folgen der Impfträgerstoffe, mit denen der(die) eigentlichen Erreger in den Körper verbracht wurde(n).

Folgende Stoffe sind als Mix bekanntermaßen in fast jedem Impfstoff enthalten:

Quecksilbersalze,
Aluminiumhydroxid,
Formaldehyd,
Antibiotika,
Reste der Zuchtzellen von Hühnereiern,
Hunde- und Affennieren, menschlichen Krebszellen etc

Die Reaktion auf diese Impfträgerstoffe dauert dabei selbstverständlich im Gehirn viel länger, als die naturgemäß schnelle Fieberreaktion des Abwehrsystems und kann sich nach veröffentlichten Einzelfällen solcher Impfschäden über große Zeiträume fortschreitend entwickeln.

Da es angeblich aber keine Impfschäden gibt, ist hierüber allerdings ebenfalls nichts nachhaltig erforscht, sondern meist nur von der sog. Erfahrungsmedizin beobachtet und behandelt worden, so dass die 'Gutachter’ noch immer unbeirrt daran festhalten dürfen, 'wissenschaftlich’ – also von ihresgleichen bewiesen! - sei diese Kausalkette keineswegs und daher für sie auch nicht bindend! Allerdings könnte die Justiz die Gutachter längst dazu anhalten, pflichtgemäß die Grenzen ihres Wissens wenigstens offenzulegen und dadurch dann doch noch zu einer sachgerechten Urteilsfindung beizutragen!

Dass die Wissenschaft um diese tatsächlichen Abläufe auch längst weiß, beweist sich nämlich daran, dass sich diesbezügliche Forschung nicht etwa mit diesen, bekannt gewordenen und logischerweise naheliegenden 'Nebenwirkungen’ des Impfens befasst, sondern ablenkend bei Geschädigten statt dessen aufwendig nach genetischen Gründen ihres Krankheitsbildes fahndet.

Etwa an der Universitätsklinik Dresden wird derzeit eine Studie gemacht mit der Bezeichnung „Aufklärung genetischer Ursachen der psychomotorischen Entwicklungsstörung“, an er auch Nancy mit ihren Eltern teilnahm. Die Kosten dieser, nach Wissen der AE bislang ergebnislosen Studie trägt 'der Staat’ – also die Gemeinschaft aller Beitragszahler! Eine vergleichbare Studie über die Bedeutung des Impfens und die Folgen der Impfträgerstoffe bei psychomotorischen Entwicklungsstörungen gibt es hingegen nicht!


4. Die Spritze als technischer Impffortschritt

Wie unter Ziffer 4 dann noch vertieft wird, ist bereits das Impfen ohne vorherige Aufklärung der Sorgeberechtigten nach hR eine schwere Straftat! Der Gesetzgeber wollte, dass sich der Impfende seine Zustimmung zu der Impfung gründlich überlegen kann!

Diese kritische Einstellung des Gesetzgebers zum Impfen überrascht nicht, denn umgangreiche Veröffentlichungen über die Gefährlichkeiten des Impfens gibt es seit rund 100 Jahren! Hierzu etwa die Internetveröffentlichungen und Literaturverweise unter

Der Impfschadenfall Nancy
http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/

Wirklich geändert hat sich diese vorsichtige Einstellung des Gesetzgebers zum Impfen nicht - auch wenn impftechnisch heute nicht mehr mit der Lanzette geimpft wird, sondern mit der Spritze!

Die Impfspritze ist allerdings keine Verbesserung des Impfens im Sinne einer wünschenswerten Risikoabsenkung des Impfens, sondern erlaubt als sog. 'Mehrfachimpfung’ nur, gleichzeitig mehrere Impfstoffe in einer einzigen Spritze zu verabreichen.

Soweit das von den Impfbefürwortern beharrlich als Neuerung gefeiert wird, ist dadurch in Wahrheit jedoch unmöglich geworden, noch einzelnen Impfstoffen Reaktionen erregergenau zuzuordnen!

5. Die Unmöglichkeit kausaler Zuordnung von Impfschaden und Impfung durch Mehrfachimpfstoffe

Dadurch bringen die Impfhersteller– für sie risikolos! - heute mit einer Impfspritze – als sog. Mehrfachimpfung! – nicht nur mehrere Erreger, sondern zugleich bis zu hundert, teilweise hoch giftige Trägerstoffe - Quecksilber, Formaldehyd u.a. - in den Geimpften ein, ohne dasss später jemand den Nachweis der Gefährlichkeit eines einzelnen, benutzten Erregers und/oder Impfträgerstoffes führen könnte!

Impfen ist dadurch - mangels Gegenbeweises – für die Pharmahersteller scheinbar 'ungefährlich’ geworden und daher muss auch dem Bundesgesundheitsamt die Zusammensetzung eines Impfpräparates - da nun harmloses und damit schutzwürdiges Betriebsgeheimnis geworden! – nicht mehr vollständig deklariert werden!

Daher sind heute auch fast keine Einzelimpfungen mehr erhältlich, sondern nur noch Mehrfachimpfstoffe mit bis zu gleichzeitig 7 Erregern

Hinweis: Hierzu - neben weiteren Presse- und Internetveröffentlichungen – vor allem der Vortrag von Frau Anita Petek - Dimmer, gehalten am 17.11.08 auf dem Kongress der AZK
http://video.google.de:80/videoplay?docid=2472456726520598454&hl=de

6. Fehlender Impfschutz nach Impfung?

Die grundsätzliche Fragwürdigkeit besonders der Mehrfachimpfungen beweist sich andererseits dadurch, dass der 'verkaufte’ Impfschutz keineswegs auch gewährleistet ist!

Weil Pharmaindustrie und Ärzteschaft das wissen, vertuschen sie es, indem der Impfling deshalb vorsorglich mehrmals geimpft werden soll!

So hat die AE bei ihrer Tochter Nancy - auf eigene Kosten! - den Impftiter überprüfen lassen! Trotz der Impfungen hatten sich bei Nancy gegen Keuchhusten und Diphtherie aber keine Titer aufgebaut, als sei sie nie geimpft worden!

Vielen Kindern ergeht das - ohne Wissen der Eltern - ebenso, weil der Impfstatus – angeblich aus Kostengründen – gewöhnlich nicht überprüft wird, da die Krankenkassen solche Impfstatusprüfungen nicht bezahlen. Zur angeblichen Vermeidung dieser ‚Impfschutzlücken’ sei es billiger , nachimpfen zu lassen!

Eben diese Empfehlung ist jedoch unredlich! Dadurch, dass die Geimpften oder deren Rechtsvertreter in voller Kenntnis möglicher Impfgefahren solchen Nachimpfungen zugestimmt haben, bleiben diese nämlich immer noch gefährlich! Auch Nachzuimpfen wäre nämlich nur dann richtig und sinnvoll, wenn Impfungen in jedem Einzelfall unschädlich wären!

Eben das trifft aber nicht zu!

Selbst im Fernsehen gab es Sendungen über schwerste Impfschäden! Auch im Internet finden sich Dutzende, teils tragischer Berichte über Impfschäden – etwa unter http://www.melhorn.de/medizin.htm - sowie impfkritische Impfreports aus Reihen der Geschädigten. Auch der ‘Schutzverband für Impfgeschädigte’ betreut Dutzende schwerer Impfschadenfälle!

 

 

 

 

7. Die Vertuschung von Impfschäden in der BRD

Trotz bekannt gewordener Todesfälle und inzwischen sogar der Rücknahme einer 6-fach-Impfung vom Markt wegen mehrerer Todesfälle, bestreiten Impfbefürworter weiterhin eine Gefahr des Impfens!

Erleichtert wird dies vor dem Hintergrund, dass bis heute niemand die tatsächlichen Kosten der Gesellschaft für Impfgeschädigte erfasst und beharrlich vor allem das Leid der Familien und betroffenen Kindern zynisch lediglich als ‚Kollateralschaden’ des Impfens abgetan wird. Was diese Belastung allerdings für Angehörige bedeutet, beweist etwa der, im Fall Nancy prozessual in die Ermittlungen mehrfach eingebrachte ‚Impfschadenfall Nancy’ und – besonders beklemmend! – auch der Brief der Mutter von Johanna an den Heilpraktiker nach dem Tod ihres Kindes:

Der Impfschadenfall Johanna
http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/Kurzfassung Johanna.htm


 

7.1. Unbekannte Impfschadenkosten zur Vermeidung ärztlicher Haftpflichterhöhungen

Die Verschleierung des wahren Ausmaßes an Impfschadenfällen wird wesentlich begünstigt dadurch, dass die Kosten eines Impfschadens oft 'schicksalhaft’ von den Eltern der Kinder selbst getragen werden, ansonsten – meist aber erst nach Prozessen! - von den Krankenkassen!

Die Kostenübernahme von Impfschäden durch die Krankenkassen erfolgt mit Wissen und Billigung der Politik. Sie hat offenbar den Zweck, die impfende Ärzteschaft vor einer sonst fühlbaren Erhöhung der Haftpflichtprämien zu bewahren! Wie etwa der jüngste Anstieg der Haftpflichtprämien für selbständige Hebammen beweist, wäre Impfen für die Ärzteschaft dann nämlich plötzlich kein Geschäft mehr! Das aber will wiederum die Lobby der Pharmaindustrie verhindern!

8. Zur Unwägbarkeit eines Impfrisikos

 

8.1. Impfen und seine Beziehung zur zahnärztlichen Amalgambehandlung

Nicht jede Impfung hat zwar dieselbe Wirkung wie im Impfschadenfall Nancy, trotzdem ist es unverantwortlich, Impfen allgemein zu verharmlosen! Zumindest müsste der Bevölkerung bewusst gemacht werden, dass sich Impfschäden keinesfalls immer vermeiden lassen!

Das ergibt sich schon dadurch, dass – in Vermischung mit anderen Verbindungen - bekanntermaßen in der BRD jährlich ca 1500 Tonnen Quecksilber bei der Zahnbehandlung als sog. Amalgam verarbeitet werden!

Dieses Einbringen von Quecksilber in Zahnfüllungen war wegen seiner hohen Giftigkeit von Quecksilber jahrelang schon mal behördlich untersagt worden! Auf Betreiben der Zahnärzteschaft wurde es dann aber wieder zugelassen, weil dadurch für die Zahnärzte das Plombieren von Zähnen erheblich erleichtert wird und eine Amalgamplombe zudem bekanntermaßen den Zahn langfristig meist so schädigt, dass Nachbehandlungen erforderlich sind. So nährt die Amalgamplombe letztlich wiederum den Zahnarzt!

Gerade das Amalgam der Zahnbehandlung ist bekanntermaßen jedoch von großer Bedeutung auch für das Impfen! Längst ist nämlich bekannt, dass in den Amalgamplomben dieses Quecksilber durch Kauvorgang und Speichel bei Oxydation der Plombe wieder freigesetzt wird. Es wird dann geschluckt und lagert sich so im Körper ab!

Die hoch giftige Substanz Quecksilber ist dort aber nur äußerst schwer abzubauen, wobei sein Hauptangriffspunkt die Nerven sind - sofern beim Patienten dieses Quecksilber nicht in den Fetteinlagerungen vorübergehend 'stillgelegt’ und damit neutralisiert wird! Etwa Diäten zum Abnehmen lösen diese 'Schutzspeicher’ dann allerdings wieder auf, wodurch das Quecksilber erneut frei wird und sich dann bevorzugt im Gehirn ablagert!


8.2. Die Amalgamentgiftung der Schwangeren als späteres Impfrisiko

Es ist bekannt, dass nur Frauen diese Quecksilberdepots – zusätzlich aufgebaut etwa durch den Verzehr insbesondere von Meeresfisch! – teilweise wieder natürlich dadurch abbauen, dass sie sich über ihr ungeborenes Kind entgiften!

Dadurch kann ein Fötus bereits quecksilberbelastet sein, bevor er nach seiner Geburt dann auch noch erstmals den quecksilberhaltigen Impfstoffträgern ausgesetzt wird!

Diese zusätzliche Quecksilberbelastung des kleinkindlichen Organismus durch die Impfung geht dann aber deshalb direkt in das kindliche Gehirn, weil in diesem Entwicklungsstadium dessen Blutgehirnschranke noch nicht ausgebildet ist!

Auf diese Weise kann sich das Quecksilber einer Impfung mit dem der pränatalen Entgiftung der Mutter dann im kleinkindlichen Gehirn zu einer gefährlichen Menge anhäufen!

Diese Zusammenhänge zwischen Quecksilber, Fötus und anderen Erkrankungen sind teilweise seit Jahrzehnten untersucht und publiziert ( etwa DAUNDERER ), werden aber vorrangig von der Zahnärzteschaft sämtlich als 'unwissenschaftlich’, 'tendenziös’ u.ä. verunglimpft - im Hinblick auf das Impfen aber auch von der Pharmaindustrie, 'Impfsachverständigen’ und den Kinderärzten! Für eine wahrheitsgemäße Erforschung der genauen Vorgänge bezüglich Beginn, Verlauf und Folgen wird industrie- und wissenschaftsseitig natürlich kein Geld bereitgestellt - zumal sich die Gesundheitspolitik für die vorbehaltlose Verwendung von Quecksilber bei der Zahnbehandlung bereits festgelegt hat!

Für das Impfen von Kindern bedeutet das hier dargelegte Wissen in der Konsequenz, grundsätzlich keine Säuglinge von Müttern zu impfen, die vor oder während der Schwangerschaft Amalgamplomben hatten oder haben! Eine Impfung auch solcher Kinder sollte jedenfalls erst erfolgen, wenn deren Blutgehirnschranke ausgebildet ist. Das aber ist bekanntlich erst mit etwa 18 Jahren der Fall!

8.3. Internationales Umdenken gegen die Impfwut

Bezüglich des politisch ungezügelten Impfens hat allerdings ein gewisser Umdenkprozess begonnen. Dazu sei auszugsweise auf die Meldung der polnischen Nachrichtenagentur “polskaweb.eu“ verwiesen:

„….Der Europarat kritisiert auch die Geheimnistuerei um die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirates der WHO. Dies erschwere die Nachforschungen über ihre möglichen Kontakte zur Pharma-Industrie, die von den Massenimpfungen am meisten profitiert habe - heisst es. Gleichwohl bemängelt man in scharfer Form die Tatsache, dass die WHO bisher keine schlüssige Erklärung dafür abgegeben hat, warum sie im Frühjahr 2009, mehr oder weniger heimlich, die Kriterien für die Ausrufung einer Pandemie zu Gunsten der Pharma- Industrie geändert hatte. Man habe Millionen gesunder Menschen unnötigerweise dem Risiko mangelhaft getesteter Impfstoffe ausgesetzt. - heisst es. Tatsächlich waren im Vorfelde der Impfungen bei Test durch Novartis-Roche in Polen mindestens 25 Obdachlose getötet worden. In Australien wurden zuletzt alle Impfungen gestoppt, nachdem Kleinkinder Lähmungen und Dauerkrämpfe bekamen und ein Mädchen direkt nach der Impfung mit einem neuen Gift gegen 3 verschiedene Grippen starb….“

http://polskaweb.eu/mafioese-verbindung-von-politik-wissenschaft-und-industrie-784676333.html

 

 

 

 

9. Zur Impfeinstellung des Kinderarztes im Falle Nancy

Auf besorgte Fragen der AE und der begleitenden Großmutter des Kindes tat der Arzt jedoch im Impfschadenfall Nancy die Reaktion des Kindes auf die Impfträgerstoffe nur als gleichsam kindliche Unart ab und impfte Nancy selbst dann noch routinemäßig weiter, als es bei ihr in der Folge zunächst zu einem Entwicklungsstillstand kam und schließlich sogar zu einem Entwicklungsrückschritt!

Richtigerweise hätte der Arzt danach jedoch jegliches Impfen erst mal einstellen müssen, um abzuklären, ob und welche Reaktionen nach den Schreiattacken des Kindes noch auftraten!

Wie lange danach auf eine solche Impfreaktion allerdings zu warten war, ist dabei unklar, weil sich die Forschung mit diesen Fragen ja hartnäckig nicht befasst, da es Impfschäden nach Stand der schulmedizinischen ‚Wissenschaft’ angeblich nicht gibt!

Sich darauf herausreden, er kenne einen solchen Wissensstand zum Thema Impfen nicht, kann sich der Kinderarzt im Impfschadenfall Nancy jedoch nicht! Kritische Stimmen zum Thema Impfen gibt es schließlich seit Jahrzehnten in der medizinischen Fachpresse ebenso, wie in den allgemein zugänglichen Medien oder dem Internet!

Auch wenn ein Facharzt auf solches Material als „unwissenschaftlich“ herabsehen mag, darf er es als Warnung und Denkanstoß doch nicht einfach übergehen! Schließlich muss gerade einem Facharzt bewusst sein, dass sein eigenes 'Fachwissen’ durchaus zu einem guten Teil etwa auf geschickt dargebotener Pharmawerbung beruhen könnte! Schließlich werben allein in der BRD inzwischen rund 25 000 Pharmareferenten bei den Ärzten, werden für die Ärzteschaft aufwändige Pharmakongresse finanziert und sind für die Pharmaindustrie ständig sogar Professoren als standesgemäße Vermarktungsgehilfen ( spöttischer Fachjargon: „Mietmäuler“ ) tätig!

 

 

Dem Leser muss bewusst sein:

Als "wissenschaftlich anerkannt" gilt in der medikamentösen Medizin heute nur, was die Pharmaindustrie aus Gewinnabsicht erforschen ließ und dann mit werblichem Millionenaufwand über die Ärzteschaft in den Krankenmarkt drückt!

 

 

 

Kein Arzt darf sich also einfach auf das ihm solchermaßen 'verkaufte’ Wissen einfach verlassen! Auch nicht, wenn Impfschäden etwa an der Universitätsklinik Dresden noch heute gleichsam geleugnet werden, obwohl ihrer Fachabteilung andererseits täglich solche Patienten vorgestellt werden!

Gerade die milliardenschwere Vermarktung von Arzneien aller Art entbindet den Arzt jedenfalls nicht von eigenverantwortlichem Denken und Handeln! Zumal er eine bezahlte Dienstleistung erbringt, die keineswegs dadurch 'harmlos’ geredet werden darf, nur weil Impfen bekanntlich zu den Haupteinnahmequellen der Kinderärzte gehört!

Von dieser Pflicht stellt den Arzt auch keine Impfkommission frei! Ist doch bekannt, dass zwölf der siebzehn Mitglieder "Ständige Impfkommission" (STIKO) am Robert-Koch-Institut für die Impfstoffhersteller tätig sind. Der vormalige Vorsitzende dieser Kommission, Prof. Schmitt von der Uni Mainz, erhielt von 9 Impfstoffherstellern Zuwendungen. Gestiftet von dem Hersteller des Impfstoffes gegen Gebärmutterhalskrebs, wurde ihm außerdem ein Preis über 10.000 Euro für seine Verdienste verliehen, die Impfbereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen. Prof. Schmitt wechselte inzwischen zum Impfstoffhersteller Novartis.

Der von der AE angezeigte Kinderarzt musste das Impfen von Nancy somit stets als ein zumindest mal nicht risikoloses Tun begreifen! Schließlich konnten – wenigstens zunächst mal! - sowohl die Schreiattacken von Nancy, als auch ihre, danach zurückbleibende Entwicklung ersichtlich keine andere Ursache haben, als eben das Impfen!

 


10. Die herrschende Rechtsauffassung (hR) zum Impfen

Im Streitfall begründet im Impfschadenfall Nancy das Handeln des Kinderarztes nach hR somit den Vorwurf grob fahrlässiger bis vorsätzlich schwerer Körperverletzung, denn jede Impfspritze ist bereits dann ein verbotener Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit i.S.d. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, wenn der Impfling oder dessen Rechtsvertreter vom impfenden Arzt nicht über Nutzen und Risiken der Impfung - damit auch mögliche Impfschäden! - wahrheitsgemäß und vollständig aufgeklärt wurde! Eine dadurch veranlasste Entscheidung des Impflings oder seines Rechtsvertreters gegen das Impfen muss dabei vom Arzt akzeptiert werden und kann nur durch amtliche Feststellung einer "Gefährdung des Kindeswohls“ ohne diese Impfung ersetzt werden!

Befreit von dieser Vorschrift sind Impfungen demnach nur dann, wenn sie vom Gesetzgeber als Massenimpfungen vorgeschrieben wurden!

Im Streitfall lag das Sorgerecht für Nancy jedoch bei der AE! Da sie aber nicht sorgfältig über die Risiken des Impfens informiert worden war, sind - nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 des, am 30.6.2002 von der BRD ratifizierten Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) - die an Nancy vorgenommenen Impfungen sämtlich „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, die nach § 5 VStGB auch nicht verjähren!

Als 'Gefährliche Körperverletzung' war jede dieser Impfungen nach § 224 Abs. 1 StGB jedenfalls ein Offizialdelikt, bei dem eine formlose Anzeige genügte, damit die Strafverfolgungsbehörde (Polizei, Staatsanwaltschaft) von Amts wegen ermitteln musste!

11. Zur weiteren Behandlung von Nancy durch die angezeigten Kliniken

Im Fall Nancy war aber auch die Irreführung der AE bei der späteren Behandlung des Kindes in den Kliniken strafwürdig. Hatten es doch alle Ärzte, die in den Kliniken mit Nancy befasst waren - aus offenbar falsch verstandener Kollegialität, wie im Hinblick auf die Vorschrift der ärztlichen Berufsordnung zu stets solidarischem Standesverhalten - unterlassen, dem Gesundheitsamt die gesetzlich vorgeschriebene Impfschadenmeldung abzugeben.

Dadurch nahmen diese 'Nachbehandler’ allerdings jeweils bewusst in Kauf, dass dem Kind keine wirklich angemessene, aber mögliche Hilfe zuteil werde! Diese Hilfe erhielt Nancy vielmehr erst, als die AE - in Anbetracht der auf sie rat- und hilflos wirkenden Ärzte - schließlich im März 2008 den Tod ihres Kindes erwartete, das mit 5 Jahren nur noch 10,5 Kilo wog und unaufhörlich zappelte. In ihrer Not zog die AE daraufhin den Heilpraktiker hinzu, der dann kurzfristig half, ohne – bis heute! – Nancy gesehen zu haben.

Hinweis: Die Einzelheiten dieses Geschehens sind in dem Internetartikel – http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII - vorgetragen und von der AE auch mehrfach unter Verweis auf diese Internetveröffentlichung in die Ermittlungen eingebracht worden.

Dass die Sorge der AE um das Leben Ihres Kindes damals keineswegs übertrieben war, belegte beispielhaft jüngst der Fall der 5-jährigen Johanna, deren Krankheitsbild in großen Teilen dem von Nancy glich, wobei dieses Kind - ständig in ärztlicher Betreuung - trotz seiner schweren Behinderung medizinerseitig als 'ansonsten’ gesund galt! Trotz Mitbehandlung auch durch den, Nancy behandelnden Heilpraktiker verstarb Johanna nach einem fiebrigen Infekt überraschend. Über den „Impfschaden Johanna“ ist im Internet veröffentlicht unter

Der Impfschadenfall Johanna
http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/Kurzfassung Johanna.htm

 

 

 

 


12. Die Behandlung von Nancy mit Psychopharmaka

Wie das Beispiel der erfolgreichen Behandlung von Nancy durch den Heilpraktiker beweist, hätte also auch die Schulmedizin Nancy helfen können! Voraussetzung war allerdings, wie der Heilpraktiker von einem Impfschaden auszugehen, also davon, dass solche Kinder durch die bis zu rund 100 Zusätze in den Impfstoffen – insbesondere Quecksilber und Formaldhyd! – geschädigt sind.

Nancy wurde jedoch mit Psychopharmaka behandelt, die teilweise nicht mal für die Behandlung von Kindern zugelassen sind!

Zunächst bewirkten diese bei Nancy vorübergehend eine Besserung ihrer nervlichen Beschwerden, dann jedoch - wohl als Folge dieser Mittel - verschlechterte sich ihr nervlicher Zustand derart, dass die Fünfjährige in der behandelnden Klinik schließlich nur noch 10,5 Kilo wog und die AE im März 2008 schließlich befürchtete, Nancy müsse sterben.

Auch in dem ebenfalls veröffentlichten Impfschadenfall Cynthia wurden ergebnislos fast dieselben Psychopharmaka eingesetzt!

Nancy entwickelte sich dann durch die weitere Behandlung des Heilpraktikers sehr gut, ist aber dauerhaft schwerbehindert Pflegestufe III und mit heute 7 Jahren weiterhin zu 100% hilfebedürftig. Seit August 2009 besucht sie die Förderschule in Hoyerswerda.


Teil II.


Vor dem Geschehenshintergrund entsprechend Teil I die Begründung der Erfolgsaussicht einer strafrechtlichen Verfolgung der Angeschuldigten


II.1. Allgemeines

Wie in Teil I Ziffer 10 vorgetragen, ist nach hR jede Impfspritze ein verbotener Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit i.S.d. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, wenn der Impfling oder dessen Rechtsvertreter vom impfenden Arzt nicht über Nutzen und Risiken der Impfung - damit auch über mögliche Impfschäden! - wahrheitsgemäß und vollständig aufgeklärt wurde.

Vorliegend war die AE als Sorgeberechtigte über die Risiken des Impfens ihrer Tochter Nancy weder aufgeklärt worden, noch wurden ihre besorgten Anfragen zum schlechter werdenden Gesundheitszustand ihrer Tochter vom Arzt pflichtgemäß beantwortet! Er belächelte die AE vielmehr und impfte unbeirrt weiter!

Auch die danach behandelnden Ärzte informierten die AE später weder pflichtgemäß über Erkrankung und Behandlung von Nancy, noch genügten sie - aus offenbar falsch verstandener Kollegialität - ihrer strafbedrohten Pflicht zur Meldung schon des Verdachtes eines Impfschadens!

Die AE hatte deshalb vier Anzeigen wegen vorsätzlicher Körperverletzung erstattet. Diese dann waren in der Folge Anlass der hier zu behandelnden Verfahren wegen Rechtsbeugung.

II.2. Zusammenfassung der Vorwürfe strafbaren Verhaltens bei den Staatsanwaltschaften

 

II.2.1 Einfache Pflichterfüllung!

Unter Berücksichtigung der bekannt gewordenen Fakten hätten die von der AE einzeln eingereichten Anzeigen von den angezeigten Staatsanwälten nur pflichtgemäß geprüft werden müssen! Für eine ordentliche Meinungsbildung hätte der Gutachter Nancy nur pflichtgemäß untersuchen müssen!

Trotz ihrer sechsstündigen, kriminalpolizeilichen Vernehmung beachtete der Oberstaatsanwalt das Anzeigevorbringen der AE jedoch offenbar teils gar nicht, teils änderte er die Anzeige vielleicht sogar selbst ab, so dass daraus verharmlosend eine Anzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung wurde. Entscheidungsrelevant bereitstehende Zeugen hörte er nicht! Ermittlungen gegen die Kliniken lehnte er ab!

Die AE legte gegen dieses rechtswidrige Tun Beschwerde ein. War nach Ansicht der AE doch all zu offensichtlich, dass die Verfahrenseinstellung durch den Oberstaatanwalt die angezeigten Ärzte begünstigte.

Die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft auf Wiederaufnahme des Verfahrens stützt insofern den jetzigen Vorhalt der Rechtsbeugung des Oberstaatsanwaltes! Durch das, nach Ansicht der AE auf den ersten Blick eher selbstgefällige Verhalten des Oberstaatsanwaltes war solchermaßen nun plötzlich aus dieser, eigentlich einfachen Anzeigesache gegen einen Kinderarzt und andere Ärzte ein Fall der Justiz selbst geworden!

 

 


II.2.2. Hilfsbereite Ehrenrettung des Oberstaatsanwaltes?

Wäre das fachliche Tun des Kinderarztes tatsächlich nicht zu beanstanden gewesen, so wäre selbst der - grundsätzlich berechtigte Vorwurf! - des rechtswidrigen Zustandekommens der ersten Verfahrenseinstellung behördenintern wohl einfach als eine 'lässliche’ Pflichtverletzung des Oberstaatsanwaltes abgetan worden. Das beweist der AE jedenfalls die spätere Einstellung aller Dienstaufsichtsbeschwerden durch das Justizministerium.

So aber zog eine Staatsanwältin aus Bautzen den - inzwischen ebenfalls angezeigten - Gutachter hinzu, der – wohl als Hilfestellung für die konkrete rechtliche Bedrängnis des Oberstaatsanwaltes, wie aus standespolitischen Überlegungen - über den Gesundheitszustand von Nancy nach Aktenlage entschied. Als Mediziner hatte er bekanntlich aber schon bei seiner Vereidigung geschworen, Schaden vom Ansehen der Ärzteschaft fernzuhalten – und eben dieses Ansehen wurde nun durch die Vorwürfe gegen den Kinderarzt unzweifelhaft so erheblich belastet, dass sich schon deshalb eigentlich die Frage einer Befangenheit des Gutachters stellt!

Die offensichtliche Oberflächlichkeit der Begutachtung war jedenfalls ein ungewöhnliches Vorgehen, denn wie wollte dieser Gutachter ernstlich den Gesundheitszustand des Kindes und dessen Entwicklung vor und nach der Impfung begutachten können, ohne sich zu diesem Zweck wenigstens bei der Mutter und/oder Dritten über das Kind informiert oder dieses gesehen und untersucht zu haben?

Nach Ansicht der AE war diese Oberflächlichkeit der Begutachtung daher mit der Staatsanwaltschaft abgesprochen, denn nur bei einer bloßen Entscheidung nach Aktenlage konnte der Gutacher vermeiden, Nancy untersuchen und dann aber auch deren wahren Zustand und Entwicklung durch das Impfen zur Kenntnis nehmen zu müssen! Nur wenn er vor seiner ‚Entscheidung nach Aktenlage’ das Kind nicht gesehen hatte, konnte er jedenfalls später – scheinbar 'gutgläubig und ohne jede böse Absicht’ - über dessen Gesundheitszustand angeben, ein Impfschaden sei bei Nancy auszuschließen!

Obwohl diese Mängel fehlerhafter Begutachtung eigentlich auch offensichtlich waren, wurden sie von der Staatsanwältin rechtsbeugerisch doch dazu benutzt, erneut das Verfahren gegen den Kinderarzt einzustellen und dadurch auch den Kollegen Oberstaatsanwalt strafrechtlich freizustellen.


 

 

II.2.3. Die Hilfe der Generalstaatsanwaltschaft

Die neuerliche Beschwerde der AE wegen wiederum pflichtwidrigen Unterlassens ordentlicher Sachaufklärung und der Falschangaben des Gutachters – beides eigentlich schwerste strafrechtliche Vorwürfe! – wurde von der Generalstaatsanwaltschaft dann formelhaft eingestellt!

Ersichtlich, damit die anwaltlich bekanntermaßen nicht vertretene AE in ihrer Rechtsunsicherheit dagegen aber nun nicht etwa nochmals Rechtsmittel einlege, erfolgte auch diese Verfahrenseinstellung ohne Rechtsmittelbelehrung! Als die AE deshalb bei der Generalstaatsanwaltschaft telefonisch anfragte, ob es dagegen kein Rechtsmittel gebe, wurde ihr dies vom Staatsanwalt fälschlich verneint. Gegen diese Einstellung könne sie nun nichts mehr machen! Dagegen gebe es kein Rechtsmittel mehr!


II. 3. Die Strafanzeigen und Dienstaufsichtsbeschwerden wegen Rechtsbeugung

 


II. 3. 1. Anzeigen, Aufsichtsbeschwerden und die Anrufung des Justizministers

Daraufhin erst erstattete die AE dann Anzeige wegen dringenden Verdachts der Rechtsbeugung gegen die bisher beteiligten Staatsanwälte!

Gleichzeitig wandte sie sich mit einer, als „persönlich“ gekennzeichneten Dienstaufsichtsbeschwerde an den sächsischen Minister der Justiz, mit der Bitte, sich dieser Vorgänge doch persönlich anzunehmen, weil sie nach Ansicht der AE das Ansehen der Justiz insgesamt gefährden würden.

Auf Rückfrage wurde der AE bestätigt, dass dieses Schriftstück beim Ministerium auch eingegangen sei.

Als Nächstes teilte der Generalstaatsanwalt der AE aber dann mit, die zusammengefassten Anzeigeverfahren – das gegen den Oberstaatsanwalt und die Staatsanwältin aus Bautzen, sowie das gegen den Staatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft aus Dresden und das gegen den Gutachter– seien zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft Bautzen zugewiesen worden.


II.3.2. Die ministerielle Einstellung der Dienstaufsichtsbeschwerden nach Aktenlage

Nachdem zuvor – ohne Sachprüfung und nur nach Aktenlage! - auch noch ein leitender Mitarbeiter des Justizministeriums die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Staatsanwälte und den Gutachter zurückgewiesen hatte, stand nach Ansicht der AE also durch ministeriumsseitige Vorgabe offenbar schon fest, wie die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Bautzen auszufallen habe! Weiterhin ohne pflichtgemäße Sachaufklärung wurde die Anzeige wegen Rechtsbeugung gegen alle 4 Angezeigten dann auch eingestellt.

Das beschied eine, nach Ansicht der AE befangene Gruppenleiterin der Bautzener Staatsanwaltschaft, die der Bautzener Staatsanwältin und dem Bautzener Oberstaatsanwalt fraglos kollegial aus täglicher Zusammenarbeit verbunden ist. Dem Oberstaatsanwalt - dessen berufliche Laufbahn sie mit einer anderen Entscheidung zumindest mal in Frage gestellt hätte – ist sie möglicherweise sogar fachlich unterstellt!


II.3.3. Einstellung und Rechtsmittelverweis an das OLG Dresden

Als die AE daraufhin wieder Beschwerde erhob, stellte dann die Generalstaatsanwaltschaft Dresden das Verfahren ein und verwies die AE auf den Klageweg zum OLG Dresden. Der Vorwurf der Befangenheit der prüfenden Staatsanwältin wurde gesondert zurückgewiesen.

II.4. Politische Hintergründe der Straftatbestände?

Das, in der BRD seit Jahren von Beteiligten in Wirtschaft und Politik unterdrückte Problem vielfältiger Schädigung durch Impfungen hat fraglos dem bekannten Contergangeschehen vergleichbare Ausmaße.
Weil das aber so ist, wird es nach Meinung der AE bislang von Verantwortlichen auch ähnlich 'behutsam’ behandelt, um auf die Interessen der Pharmaindustrie Rücksicht zu nehmen.

Das beweist nach Ansicht der AE insbesondere die strafrechtliche Aufarbeitung des Impfens in den streitgegenständlichen Verfahren wegen Rechtsbeugung. Die AE schließt nämlich aus, dass die durchweg erfahrenen Staatsanwälte der hier beteiligten Staatsanwaltschaften diesbezüglich nicht genau wussten, was sie taten!

Vor diesem Hintergrund macht gerade das ungewöhnliche Verhalten des erfahrenen Oberstaatsanwaltes nachdenklich. Er hat wohl gewusst, um was es rechtlich wirklich ging und duldete deshalb, dass bei Verfahreneinstellung aus Anzeigen wegen schwerer vorsätzlicher Körperverletzung vergleichsweise harmlose Verfahren wegen 'fahrlässiger Körperverletzung’ geworden waren, die er dann einfach einstellte. Dieses eher ungewöhnliche Tun ist der AE Beleg dafür, dass im Hintergrund 'Fäden’ gezogen worden waren, um von Anfang an den Anzeigen ihre, vor allem auch politische Brisanz zu nehmen.

 

 


II.4.1. Vorgegebene Vertuschungsabsicht?

Dieses angegriffene Vorgehen wäre so auch erfolgreich gewesen, wenn die AE nicht sofort Beschwerde eingereicht hätte, der die Generalstaatsanwaltschaft dann stattgab!

Dadurch aber wurde die Anzeigesache plötzlich doch gewichtiger, weil die Generalstaatsanwaltschaft damit festgestellt hatte, dass das Verfahren nicht pflichtgemäß geführt worden war!

Der berufserfahrene Gutachter - nach Wissen der AE damals für die Sächsische Impfkommission tätig - 'löste’ das juristische Problem des Oberstaatsanwaltes dann in der angegriffenen Weise! Das aber ist selbst dann nicht zu rechtfertigen, wenn er auch in anderen Fällen einfach 'nach Aktenlage’ entscheidet! Er muss im Streitfall gewusst haben, dass seine Begutachtung letztlich das Tun des Kinderarztes ebenso vertuschen sollte, wie das Fehlverhalten des Oberstaatsanwaltes! Das war offensichtlich!

Auch wenn das Ergebnis dieser angegriffenen Entscheidungen vordergründig also zunächst richtig scheint, hält es einer, nur wenig genaueren Überprüfung folglich nicht stand!


II.4.2. Ministerielle Weisungen?

Das Verhalten der Angeschuldigten kann nach Ansicht der AE seinen Grund aber eigentlich nur darin haben, dass ‚ministerielle Weisung’ bereits den Oberstaatsanwalt beeinflusste, denn – wie in Teil I dargelegt – der wirtschaftliche Hintergrund der Anzeige gegen den Kinderarzt und die Kliniken hatte von Anfang an - wegen seiner möglichen Auswirkung auf die ganze Impfsituation in der BRD - politische Dimensionen! Darauf wiesen im Laufe der Jahre jedenfalls auch Medienvertreter die AE immer wieder hin!

Diese Wahrscheinlichkeit politischer Einflussnahme hat - dann nicht überraschend! - ihren Ausdruck vor allem auch darin gefunden, wie schnell das Justizministerium die Dienstaufsichtsbeschwerde der AE als unbegründet zurückwies, obwohl weitere Untersuchungen der Vorgänge – etwa über den tatsächlichen Gesundheitszustand von Nancy! – doch noch gar nicht angestellt sein konnten! Aber der 'Impfschadenfall Nancy’ war – wohl auch durch die Verbreitung des Geschehens im Internet - inzwischen eben auch zu einem 'Fall der sächsischen Justiz’ geworden!

II.5. Verbotene Behandlungen von Kindern mit Psychopharmaka

Damit nicht genug, kam bei diesen Anzeigen als Weiteres hinzu, dass der ’Impfschadenfall Nancy’ nicht nur das Impfen in Frage stellt, sondern ebenso das außerdem angezeigte Verabreichen von Psychopharmaka, die in der BRD zwar für die Behandlung von Kindern nicht zugelassen sind, aber an führenden Kliniken in Sachsen trotzdem – etwa bei möglichen Impfschäden - eingesetzt werden!

Diese Medikamente sind für die Behandlung von Kindern nicht zugelassen und solcher Einsatz daher verboten!

Die behördliche Erlaubnis zu solchen Behandlungen ist auch nicht dadurch zu erlangen, dass – als Sorgeberechtigte – medizinische Laien die Verwendung genehmigen, auch wenn sie - ähnlich den Maßstäben bei einer Impfaufklärung! – vorher über mögliche Gefährdung durch Nebenwirkungen des Mittels informiert wurden! Eine Klinik kann sich die Erlaubnis zu solchem Medikamenteneinsatz demnach auch nicht direkt von Eltern einholen, weil dann nämlich nicht sichergestellt wäre, dass die psychologische Ausnahmesituation dieser besorgten Eltern nicht etwa im Rahmen von Arzneimittelversuchen der Pharmaindustrie missbraucht werden.

Die Begründetheit dieser Vorschrift wird etwa daran deutlich, dass im 'Fall Nancy’ die AE ohnehin nicht näher über die eingesetzten Psychopharmaka informiert worden war. Ihr war nur gesagt worden, das werde jetzt so gemacht! Schließlich durch den Zustand ihrer Tochter misstrauisch geworden, verschaffte sie sich dann mit Hilfe anderer Mütter aus der Klinik durch das Internet Kenntnis von den teilweise gefährlichen Nebenwirkungen dieser Psychopharmaka und verbot daraufhin deren weitere Verwendung.

Hinweis: Im Behandlungsprotokoll der AE ist hierzu im Internet unter
http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII
ausgeführt und sämtliche Angeschuldigten kannten diese Berichte auch, zumal die AE schriftsätzlich und bei ihrer vielstündigen, kriminalpolizeilichen Vernehmung immer wieder auf diese Berichte hinwiesen hatte.

II.5.1. Rechtsbeugungen zur Vertuschung von Straftaten an den Kliniken?

Da das Behandeln mit Psychopharmaka an den Kliniken nach Rechtsauffassung der AE vorsätzliche Körperverletzung war, hätte es als Offizialdelikt von den Staatsanwälten vorliegend eigentlich ebenfalls verfolgt werden müssen! Zumal die AE darauf hingewiesen hatte, dass der Einsatz dieser Mittel gängige Praxis an jenen Kliniken ist, in denen sie mit Nancy war und dass sie möglicherweise ebenso pharmazeutische Feldversuche sind, wie sie rechtswidrig etwa vom Robert-Koch-Institut zur geheimen Erprobung von Impfstoffen bekannt sind!


Im Falle von Nancy hätten diese Medikamente allerdings möglicherweise sogar zum Tod des Kindes führen können. Dem war die besorgte AE unwissentlich jedoch dadurch zuvorgekommen, dass sie – ausweislich ihrer Internetprotokolle – verbot, ihr Kind weiter damit 'behandeln’ zu lassen, gerade weil sie schließlich den Eindruck hatte, ihr Kind sei Teil einer klinischen Studie der Pharmaindustrie.

II.6. Zu den Erfolgsaussichten der Rechtsbeugungen

Wegen der besonderen Stellung der Pharmaindustrie in der BRD – und hier insbesondere gerade auch der Impfhersteller im Bundesland Sachsen – kam, nach Eingang der verschiedenen Strafanzeigen, solchen Sach- und Rechtsfragen somit eine Bedeutung zu, die von Anfang an in der Konsequenz weit über einen 'Impfschadenfall Nancy’ hinausging und unmittelbar die amtliche Gesundheitspolitik berührt.

Daher kam es nach Ansicht der AE auch zu einer unmittelbaren Einflussnahme der Politik! Fällt diesbezüglich doch auf, dass inzwischen zwar die Anzeigen der AE wegen Rechtsbeugung dem OLG vorliegen, aber bis heute von den angegriffenen Staatsanwälten keinerlei Ermittlungen betreffend der Psychopharmaka aufgenommen wurden. Diese sollten nach dem Willen der Beteiligten offenbar vermieden werden, bis die AE mit ihren Beschwerden scheiterte und vorhersehbar außerdem weiterhin keinen Anwalt für ihre Vertretung finden werde!


Teil III.
Zum Antrag auf Beiordnung eines Anwaltes


Die einzige Möglichkeit, ihren Fall überhaupt vor ein bundesdeutsches Gericht zu bringen, bestand für die AE nämlich nur noch in der, von ihr auch genutzten Möglichkeit, mit fremder, nichtanwaltlicher Hilfe vom OLG Dresden Prozesskostenhilfe zu erhalten und dadurch in der Folge dann doch noch einen Anwalt finden zu können, der sie in diesen Sachen zu vertreten wagt.

Gerade weil die rechtsunerfahrene AE somit aus Sicht Dritter eigentlich niemals eine Chance hatte, gegen die Angeschuldigten rechtlich vorzugehen, waren sich diese offenbar auch alle so sicher, bei geschlossenem, gemeinsamen Auftreten werde die Sache ein formales Ende haben! Das liegt jetzt an der Entscheidung des angerufenen OLG!

Die gerichtliche Beiordnung eines Anwaltes ist für die AE deshalb wichtig, weil es zwar fraglos Tausende von Anwälten in der BRD gibt, doch wen immer sie bisher darauf angesprochen hatte, zeigte er zunächst zwar neugieriges Interesse an der Übernahme dieses Falles, hatte letztlich dann aber plötzlich doch keine Zeit dafür!

Das überrascht nicht, denn es ist für jeden Anwalt eine Sache, vor Gericht gegen jemand aufzutreten, der ein kleines Mädchen geschädigt hat! Es ist aber eine weit größere Sache, als Anwalt gegen Staatsanwälte anzutreten, denen vorgeworfen wird, sie hätten über mehrere Instanzen weg – vermutlich sogar aus den oben dargelegten, politischen Gründen und damit mit Wissen und Billigung mächtiger Wirtschafts- und Politinteressen! - vorsätzlich rechtsbeugerisch Ermittlungen gegen mögliche Straftäter zu verhindern versucht und seien bei Durchführung dieses Vorhabens sogar bereit gewesen, sich selbst dem schweren Vorwurf der vorsätzlichen Rechtsbeugung auszusetzen!

Hinzu kommt, dass die politische Dimension dieser Vorfälle noch dadurch unterstrichen wird, dass dieselben Staatsanwälte pflichtwidrig außerdem sogar bereits unterlassen hatten, bezüglich der ihnen bekannt gewordenen Straftaten einer Behandlung von Kindern mit nicht zugelassenen Psychopharmaka bis heute auch nur zu ermitteln! Das haben sie nach Ansicht der AE nur mit politischer Billigung und Absicherung getan und daher darf sich auch kein Anwalt erlauben, gegen diesen geschlossenen Machtbeweis einfach vorzugehen.

Um also überhaupt einen Anwalt finden zu können, bedarf es vielmehr zuvor einer Entscheidung des angerufenen Oberlandgerichtes, das einem Anwalt durch Gewährung von Prozesskostenhilfe vorab signalisiert, es sei nichts 'Falsches’ im Sinne einer anwaltlichen 'Nestbeschmutzung’ darin zu sehen, dass er das Verfahren übernimmt und engagiert dann auch gegen Staatsanwälte und Interessen vertritt.


Simone Gxxxxx